Intercon Media GmbH & Co. KG

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf von mobilen Mehrwertdiensten wie z.B. Logos, Screensavern, Videoclips, Bildnachrichten, Farbbilder und allen Arten von Klingeltönen sowie für das Angebot mobiler Services wie z.B. SMS-Chat oder Telefon-Services an Endkunden (nachfolgend "Nutzer") durch Kunden (im folgenden "Anbieter") der Intercon Media GmbH & Co Kg die als Zahlungsdienstleister für diese Kunden die Abrechnung übernimmt.

2 Leistungen des Anbieters

2.1 Anbieter bietet Nutzern entgeltlich mobile Mehrwertdienste wie z.B. Klingeltöne, Logos, Spiele, SMS (nachfolgend "Inhalte" oder "Leistungen") zur Nutzung auf mobilen Endgeräten an. Anbieter bietet Inhalte zum Einzelabruf oder im Abonnement an. Beim Einzelabruf ist ein Entgelt nur einmal fällig; es entstehen für den Nutzer keine weiteren Zahlungsverpflichtungen. Bei Abonnements fallen die jeweils angegebenen Abonnement-Entgelte während der Vertragslaufzeit wiederkehrend und regelmäßig für bestimmte Zeiträume an ("Abrechnungsperiode"). Zusätzlich können weitere Entgelte je Einzelabruf anfallen.

2.2 Gewähren Abonnements dem Nutzer ein Guthaben (z.B. bestimmten Anzahl von kostenfreien oder verbilligten Abrufen von Inhalten) so ist dieses Guthaben nur während der jeweiligen Abrechnungsperiode nutzbar, die Anbieter im Zusammenhang mit der Bewerbung oder dem Angebot des Dienstes nennt; danach verfällt ein eventuelles Guthaben des Nutzers. Eine Erstattung oder Auszahlung ist ausgeschlossen.

2.3 Die jeweils gültigen Entgelte (Endpreise einschließlich Mehrwertsteuer) sowie gegebenenfalls die genauen Bedingungen des Abonnements werden von Anbieter im Zusammenhang mit der Bewerbung oder dem Angebot der jeweiligen Leistung verbindlich angegeben.

2.4 Die Entgelte für Einzelabrufe sind grundsätzlich sofort mit Vertragsschluss fällig. Abonnement-Entgelte sind jeweils zu Beginn der Abrechnungsperiode fällig. Die Bezahlung durch den Nutzer erfolgt in Abhängigkeit der gewählten Bestellmethode.

2.5 Anbieter weist den Nutzer darauf hin, dass bei der Nutzung von WAP oder GPRS zum Abruf von Inhalten zusätzliche Verbindungskosten entstehen, deren konkrete Höhe sich nach den Bestimmungen des Vertrages des Nutzers mit seinem Mobilfunkprovider richtet.

3 Vertragsschluss; Vertragslaufzeit

3.1 Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von Anbieter ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Anbieter nimmt dieses Angebot an entweder durch (i) den Versand der bestellten Leistung oder (ii) die Versendung eines Links für einen WAP-Abruf der bestellten Leistung oder (iii) durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Nutzer.

3.2 Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.

3.3 Der Vertrag über Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer und von Anbieter werktäglich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht. Der Nutzer kann jedoch ein eventuelles Guthaben über die Kündigung hinaus bis zum Ende der bereits angefangenen Abrechnungsperiode nutzen.

3.4 Eine Kündigung des Abos kann per Hotline Deutschland: 0800 10 40 55 53 24* (*kostenlos aus dem dt. Festnetz) Österreich: 0930 818 242 , per Email an support@interconmedia.at , sowie online auf der entsprechenden mobilen Seite erfolgen.

4 Pflichten des Nutzers

4.1 Die Leistungen von Anbieter dürfen nur privat genutzt werden. Eine Weiterübertragung von Inhalten, die der Nutzer von Anbieter erhalten hat, auf ein anderes mobiles Endgerät oder eine Vervielfältigung dieser Inhalte - auch zu privaten Zwecken - ist unzulässig.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich die von Anbieter im Rahmen des Vertragsschlusses abgefragten Daten wahrheitsgemäß anzugeben und bei Änderungen unaufgefordert zu aktualisieren.

4.3 Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste nicht missbräuchlich oder unter Verstoß gegen rechtliche Bestimmungen zu nutzen.

5 Gewährleistung; Haftung

5.1 Anbieter ist um eine schnellstmögliche Versendung der vom Nutzer angeforderten Inhalte bemüht. Anbieter ist beim Versand der Inhalte an den Nutzer jedoch auf die Leistungen Dritter, insbesondere der Mobilfunknetzbetreiber angewiesen. Anbieter kann daher keine Gewährleistung für eine verzögerungsfreie Übermittlung der angeforderten Inhalte oder eine ständige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Leistungen von Anbieter übernehmen.

5.2 Eine Nutzung der Dienste von Anbieter setzt voraus, dass der Nutzer ein den technischen Anforderungen der gewünschten Leistung entsprechendes mobiles Endgerät besitzt. Bestimmte Inhalte sind nur auf mobilen Endgeräten bestimmter Hersteller oder bestimmter Typen nutzbar.

5.3 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft haftet Anbieter für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Anbieter nur bei einer wesentlichen Pflichtverletzung, bei Sach- und Vermögensschäden bis zu einer Höhe, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss vernünftigerweise zu rechnen war. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

6 Datenschutz

6.1 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm an Anbieter zur Verfügung gestellten Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) erhoben, gespeichert, weiterverarbeitet und genutzt werden, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist.

6.2 Der Nutzer erklärt sich mit der Übermittlung von Daten an verbundene Unternehmen der Anbieter im Sinne des § 15 AktG einverstanden, soweit die Zweckbestimmung der Daten gewahrt bleibt; dies gilt insbesondere bei konzerninternen Dienstleistungen zur Vertragserfüllung.

6.3 Eine über den vorstehend beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Nutzers erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung des Nutzers.

6.4 Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf unserer Webseite Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang unseres Angebotes eingeschränkt werden.

6.5 Als Nutzer unseres Internetangebotes haben Sie das Recht, von uns Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten zu verlangen. Auf Ihr Verlangen kann die Auskunft auch elektronisch erteilt werden.

6.6 Wir werden diese Richtlinien zum Schutz Ihrer persönlichen Daten von Zeit zu Zeit aktualisieren. Sie sollten sich diese Richtlinien gelegentlich ansehen, um auf dem Laufenden darüber zu bleiben, wie wir Ihre Daten schützen und die Inhalte unserer Website stetig verbessern. Sollten wir wesentliche Änderungen bei der Sammlung, der Nutzung und/oder der Weitergabe der uns von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten vornehmen, werden wir Sie durch einen eindeutigen und gut sichtbaren Hinweis auf der Website darauf aufmerksam machen. Mit der Nutzung der Webseite erklären Sie sich mit den Bedingungen dieser Richtlinien zum Schutz persönlicher Daten einverstanden.

6.7 Der Nutzer kann sowohl die Einwilligung in die Verwendung der Daten als auch die Erlaubnis zur Kontaktaufnahme, die von der Firma IPB gemäß den gesetzlichen Vorgaben protokolliert wird, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, wobei auch der Widerruf entsprechend protokolliert wird. Der Widerruf ist unter der E-Mail-Adresse support@interconmedia.at .

7 Änderung der Nutzungs- und Abonnement-Bedingungen

7.1 Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Es gelten immer die zum Zeitpunkt der Nutzung des Dienstes durch den Kunden aktuellen Nutzungsbedingungen.

7.2 Anbieter ist berechtigt, Abonnement-Bedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder Abonnements inhaltlich zu verändern oder einzustellen. Anbieter wird den Nutzer hierüber per SMS informieren.

8 Anwendbares Recht; Gerichtsstand

8.1 Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8.2 Ist der Kunde Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Hamburg. Dies gilt ebenso, falls der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat. Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

Als Mitglied musst du mindestens 16 Jahre alt sein. Du erhältst Zugang zu einer Videoflatrate mit vielen HQ Videos zu einem wöchentlichen Abopreis von 4,99 bis 7,99 Euro, vom Portal abhängig. Um Dir jederzeit Zugang zum Angebot zu gewähren, benötigen wir Deine Mobilfunkrufnummer ("MSISDN"). Da die Videoflatrate kostenpflichtig ist, verwenden wir die Mobilfunknummer zugleich für den Zahlungsvorgang. Mit dem Abschluss der Videoflatrate stimmst Du der Übermittlung Deiner Mobilfunkrufnummer ("MSISDN") zu. Solange du Mitglied bist kannst du alle Videos herunterladen, bzw. streamen. Es gelten die deutschen Gesetze. Solltest du ein Problem oder eine Frage haben, kannst du dich jederzeit an unsere Serviceabteilung support@interconmedia.at wenden. Du kannst jederzeit das Abo auf unserer Seite kündigen. Die entstehenden Kosten werden über die Abrechnung deines Telefonanbieters belastet.

Für Kunden aus Deutschland gilt:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:


Intercon Media GmbH & Co Kg

Fenzlgasse 1/12
1150 Wien
Österreich

Telefon: 0800 4805800542
Email: support@interconmedia.at

Geschäftsführer Konrad Staufacher
Registrierungsnummer: FN 352323 y
Sitz der Gesellschaft: Wien

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer

Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung

Für Kunden aus Österreich gilt:

Hinweis auf Rücktrittsrecht

1. Hinweis auf § 5e KSchG (Rücktrittsrecht im Fernabsatz):

Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder Haustürgeschäft) binnen 7 Werktagen (Samstag gilt nicht als Werktag) zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Die fristgerechte Absendung der Rücktrittserklärung ohne Angabe von Gründen genügt (§ 5a - 5 i KSchG). Bei dem Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ist dem Vertragspartner ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu bezahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.

2. Hinweis für Verbraucher gem. § 5f KSchG/Kein Rücktrittsrecht:

Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§ 5e Abs. 2 erster Satz) ab Vertragsabschluss begonnen wird, Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluß hat, abhängt, Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften (§ 26 Abs. 1 Z 1), Wett- und Lotterie-Dienstleistungen sowie Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5c Abs. 4 Z).

Der Text des KSchG zur Ansicht:
http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10002462